Umsetzung
Über die nachfolgenden Links finden Sie ausführliche Informationen zur UN Behindertenrechtskonvention sowie zu ihrer Umsetzung und Überwachung in Deutschland und auf internationaler Ebene.
Umsetzung in Deutschland
Das „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“ ist Focal Point nach Art. 33 Abs.1 UNBRK und somit die zentrale Koordinierungsstelle für die nationale Umsetzung der UNBRK in Deutschland. Das BMAS führt eine Website zum Thema „einfach machen – gemeinsam die UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen“. Unter diesem Link finden Sie allgemeine Informationen zur UN-Behindertenrechtskonvention, zum UN-Fachausschuss sowie zum Staatenprüfverfahren und Individualbeschwerden. Außerdem finden Sie abschließende Bemerkungen oder allgemeine Bemerkungen zu verschiedenen Artikeln (General comments) in deutscher Sprache. Eine Chronik zur Entwicklung der UN-BRK gibt Ihnen einen Überblick über wichtige Schritte bei der Entstehung UN-Behindertenrechtskonvention. Die Website enthält Informationen in leichter Sprache und Gebärdensprache.
Focal Point für Nordrhein-Westfalen
Artikel 33 Abs. 1 UN-BRK sieht vor, dass die Vertragsstaaten eine oder mehrere Anlaufstellen für Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Durchführung der UN-BRK bestimmen und die Schaffung eines staatlichen Koordinierungsmechanismus prüfen sollen. Der Landesgesetzgeber hat diese Vorgabe für Nordrhein-Westfalen in § 8 Inklusionsgrundsätzegesetz NRW umgesetzt und im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales eine "Kompetenz- und Koordinierungsstelle" (Focal Point) eingerichtet.
Sie erreichen die Kompetenz- und Koordinierungsstelle wie folgt:
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Referate VB 1 (grundsätzliche Fragen) und VB 2 (rechtliche Fragen)
Fürstenwall 25, 40219 Düsseldorf
E-Mail: focalpoint@mags.nrw.de
Telefon: 0211/855-3212 oder-3209
Monitoringstelle DIMR (Deutsches Institut für Menschenrechte)
Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention ist eine unabhängige Stelle, welche die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen fördert und die Umsetzung der UNBRK in Deutschland überwacht. Sie ist beim „Deutschen Institut für Menschenrechte“ in Berlin angesiedelt. Auf ihrer Website sind Informationen zur Staatenprüfung und dem Monitoring aller Bundesländer zu finden. Außerdem enthält sie ein Archiv mit zahlreichen Informationen zu verschiedenen Themen, die in Zusammenhang mit der UNBRK stehen. Darüber hinaus finden Sie wichtige Dokumente zur UNBRK, eine Rechtsprechungsdatenbank „ius Menschenrechte“ und diverse Stellungnahmen vor Gericht, Publikationen, Veranstaltungen sowie Pressemitteilungen und weitere Links. Die Website enthält teilweise Audio-Dateien.
Staatliche Koordinierungsstelle Behindertenbeauftragte/-r
Die staatliche Koordinierungsstelle bindet Menschen mit Behinderung und Vertreter der Zivilgesellschaft in die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein. Die Aufgabe der Koordinierungsstelle ist die langfristige und strategische Begleitung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Auf der Website der Behindertenbeauftragten finden Sie Informationen zur UNBRK, ihrer Umsetzung und Überwachung in Deutschland sowie zur Arbeit der staatlichen Koordinierungsstelle. Die Website enthält Informationen in leichter Sprache und ein Einführungsvideo in Gebärdensprache.
Die BRK-Allianz war ein Zusammenschluss von Organisationen aus der Zivilgesellschaft in Deutschland, um mit einem gemeinsamen Bericht (der sogenannte „Koordinierter Parallelbericht“) beim Verfahren der Staatenberichtsprüfung der UN-Behindertenrechtskonvention mitzuwirken. Auf der Website der BRK-Allianz finden Sie die UN-Behindertenrechtskonvention in verschiedenen Sprachfassungen, den 1. Parallelbericht der BRK-Allianz sowie eine Zusammenfassung der wichtigsten Dokumente zur 1. Staatenberichtsprüfung. Außerdem erhalten Sie Informationen zur Allianz und den beteiligten Organisationen.
Dokumente der Zivilgesellschaft zur zweiten Staatenberichtsprüfung finden Sie hier.
Internationale Umsetzung
Committee on the Rights of Persons with Disabilities
http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/CRPD/Pages/CRPDIndex.aspx
Der UNBRK Fachausschuss ist gemäß Art. 34 UN BRK das internationale Überwachungsorgan zur UNBRK. Er besteht aus 18 individuellen Expert*innen aus unterschiedlichen Ländern. Sie überprüfen, ob die unterzeichnenden Staaten ihre Vertragspflichten einhalten und sprechen Empfehlungen zur besseren Umsetzung der Konvention aus. Solche Empfehlungen können im Rahmen von Staatenberichtsverfahren, Individualbeschwerdeverfahren oder durch die Verabschiedung von allgemeinen Bemerkungen ausgesprochen werden. Diese Dokumente bilden eine wichtige Grundlage für die Auslegung der Normen der UNBRK.
Auf der Website des Fachausschusses finden Sie umfangreiche Materialien zu den bisherigen Staatenberichtsverfahren, die normkonkretisierenden allgemeinen Bemerkungen, Berichte, Stellungnahmen und weitere Dokumente des Fachausschusses sowie Informationen über vergangene und zukünftige Veranstaltungen.
Conference of State Parties to the CRPD
https://www.un.org/development/desa/disabilities/conference-of-states-parties-to-the-convention-on-the-rights-of-persons-with-disabilities-2.html
Auf der Vertragsstaatenkonferenz treffen sich jährlich diejenigen Staaten, die die UNBRK unterzeichnet haben. Sie diskutieren hierbei zahlreiche Angelegenheiten in Bezug auf die Konvention und können unter anderem Empfehlungen und Erklärungen verabschieden. Eine wichtige Aufgabe der Vertragsstaatenkonferenz ist ferner die Wahl der Mitglieder des Fachausschusses.
Auf der Website der Vertragsstaatenkonferenz können alle zentralen Dokumente eingesehen werden, die für die jeweiligen Sitzungen von besonderer Relevanz waren. Ferner finden Sie dort Videos, Reden und sonstige Dokumente zu den Sitzungen sowie weitere Informationen über die zahlreichen Side-Events.
Special Rapporteur on the rights of persons with disabilities
http://www.ohchr.org/EN/Issues/Disability/SRDisabilities/Pages/SRDisabilitiesIndex.aspx
Die vom Hochkommissariat für Menschenrechte eingesetzte Sonderberichterstatterin der UN für die Rechte von Menschen mit Behinderungen berichtet in regelmäßigen Abständen als unabhängige Einrichtung über die Umsetzung der UNBRK in den Vertragsstaaten, überprüft Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen und erstellt Stellungnahmen zur effektiven Umsetzung der UNBRK.
Auf der Website lassen sich zahlreiche Berichte und Stellungnahmen der Sonderberichterstatterin (beispielsweise zu ihren Länderbesuchen) finden. Diese betreffen unter anderem das Recht auf soziale Sicherung, die politische Teilhabe oder die anhaltende Diskriminierung von Mädchen und Frauen mit Behinderungen. Die Berichte finden Sie auch auf bodys-wissen.
International Disability Alliance (IDA)
http://www.internationaldisabilityalliance.org/
Die IDA ist einer der größten internationalen Verbände von Menschen mit Behinderungen und arbeitet mit Organisationen aus 200 Ländern zusammen. Der Verband beteiligt sich sehr stark an den internationalen Prozessen zur Umsetzung der UNBRK und kooperiert hierbei eng mit den unterschiedlichen Akteuren auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene. Eine wichtige Aufgabe ist unter anderem die Unterstützung der Selbstvertretungsorganisationen bei den Sitzungen des Fachausschusses.
Auf der Website von der IDA lassen sich zahlreiche themenspezifische und relevante Veröffentlichungen, wie zum Beispiel Zusammenfassungen der Sitzungen des Fachausschusses und weiterer UN Organe, finden. Ferner veröffentlicht die IDA in regelmäßigen Abständen die Staatenberichtsverfahren sortiert nach den jeweiligen Artikeln, was insbesondere für die Auslegung der UN BRK hilfreich sein kann. Auf der Webseite finden Sie des Weiteren Informationen zur internationalen Behindertenpolitik bei den Vereinten Nationen, beispielsweise im Rahmen der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) sowie aktuelle Links und Neuigkeiten zur Behindertenpolitik weltweit. Die Webseite enthält teilweise Audio-Dateien begleitet durch (internationale) Gebärdensprache.
GLAD Network
https://gladnetwork.net
Das GLAD Network ist ein weltweites Netzwerk aus Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, Staaten und internationalen Organisationen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, konkrete Maßnahmen zur Förderung der Ziele der UNBRK in internationalen Prozessen umzusetzen. Die unterschiedlichen Akteure sollen hierbei ihre unterschiedliche Expertise einbringen und somit einen fruchtbaren Austausch sicherstellen. Das Netzwerk wird unter anderem von der International Disability Alliance geleitet.
Auf der Website des GLAD Network lassen sich zahlreiche relevante Dokumente und Stellungnahmen unterschiedlicher internationaler Akteure finden. Die Seite befindet sich derzeit noch im Aufbau.
WHO MiNDbank
http://www.who.int/mental_health/mindbank/en/
Die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegründete MiNDbank ist eine Datenbank, die vor allem Informationen zu nationalen Gesetzessammlungen und Strategiepapieren enthält. Der Fokus liegt hierbei unter anderem auf den Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen, der Gesundheitsversorgung und der Armutsreduzierung. Die WHO stellt auf der Website ferner eigene Dokumente zur Verfügung, durch die praktische Maßnahmen zur Umsetzung der UNBRK im Psychiatriekontext aufgezeigt werden sollen.